Gedanken zur aktuellen Situation

In den letzten Wochen habe ich unzählige Gespräche geführt – in Gemeindestuben, Betrieben & auf Bauernhöfen. Zuhören, lernen, verstehen, diskutieren: Für mich ist das die Grundlage eines funktionierenden gesellschaftlichen Miteinanders. Aufeinander zugehen & miteinander reden – denn bekanntlich kommen beim Reden die Leut’ zam – ist gerade in Zeiten wie diesen wichtiger denn je.

Nach Jahren der Showpolitik, des PR-Blablas, „politischer Leuchttürme“ & einer verfehlten Klientelpolitik für wenige Privilegierte braucht es nun endlich einen Kurswechsel: hin zu Kompromissfähigkeit, Gestaltungswillen, neuen Perspektiven & echter Zusammenarbeit. Ich bin überzeugt: Reines Verwalten oder ein Sparen im System sind nicht nur kontraproduktiv, sondern gefährlich – gesellschaftlich wie politisch.

Natürlich muss der Staatshaushalt konsolidiert werden – und das wird Österreichs wohl bester Finanzminister seit Jahrzehnten, @markusmarterbauer, auch mit Bravour meistern. Doch genau diese finanziell herausfordernde Lage darf nicht von einzelnen Parteien, vermeintlichen Expert:innen & neoliberalen Denkfabriken genutzt werden, um das über Jahrzehnte Erreichte infrage zu stellen.

Denn es sind genau jene Kräfte, die uns seit Jahren ungezügelte Globalisierung, deregulierte Märkte & zweistellige jährliche Wachstumsraten als alternativlos verkauft haben. Die Folgen sehen wir heute – etwa in der zoll- und protektionistischen Politik à la Trump. Solche Maßnahmen mögen kurzfristig populär sein, lösen aber keine der großen Herausforderungen unserer Zeit.

Was es jetzt braucht, ist eine kluge, gerechte & kooperative Antwort auf die Globalisierungskrise. Nicht Abschottung, sondern Investitionen in Menschen. Investitionen in Bildung, Qualifikation & soziale Sicherheit, um den Wandel sozial gerecht abzufedern. Es braucht aktive Strukturpolitik & den gezielten Ausbau des Sozialstaats – zur Stärkung der Regionen & der Menschen, die dort leben.

Gefragt sind internationale Fairness-Regeln sowie ein mutiges, solidarisches, europäisches Handeln. Das ist der Weg nach vorne!